Solidaritätsvereinbarung für bedrohte Engagierte vorgestellt
Die im Bündnis Zusammen für Demokratie zusammengeschlossenen Verbände wollen Personen und Einrichtungen, die von Rechtsextremen attackiert oder bedroht werden, gemeinsam unterstützen. Wer wegen seines Einsatzes für die Demokratie angegriffen wird, soll nicht allein bleiben. Das ist das Ziel einer Solidaritätsvereinbarung, die von mehr als 80 Verbänden unterstützt wird – darunter Gewerkschaften, die großen christlichen Kirchen, Sportverbände sowie zahlreiche Menschenrechts-, Sozial- und Umweltorganisationen. Auch der anthroposophische Sozialverband Anthropoi gehört dazu.
Nach Anschlägen auf Jugend- oder Kulturzentren, bei Hasskampagnen gegen Menschen, die sich öffentlich äußern, oder wenn ehrenamtlich Engagierte bedroht werden, wollen die Bündnismitglieder gemeinsam Unterstützung organisieren. Je nach Situation kann das etwa durch öffentliche Solidarität, rechtliche Hilfe oder finanzielle Unterstützung geschehen.
Mit der Vereinbarung reagieren die Verbände auf zunehmende Angriffe und Anfeindungen gegen Menschen und Organisationen, die sich für Demokratie und Menschenrechte einsetzen. Ziel ist es, Betroffenen Rückhalt zu geben und sie darin zu bestärken, ihr Engagement fortzusetzen. Angriffe auf einzelne Menschen oder Organisationen sollen nicht dazu führen, dass sie sich zurückziehen oder mit der Bedrohung allein bleiben.
Holger Wilms, Vorstand von Anthropoi Bundesverband, sagt: „Die extreme Rechte versucht systematisch, die Grundfesten unserer Gesellschaft zu zerstören. Sie agieren als Stichwortgeber für Ausgrenzung, Diskriminierung und Hass. Angriffe auf Menschen mit Behinderungen, mit Einwanderungsgeschichte oder mit queerer Identität beeinträchtigen bereits heute den Alltag vieler. Wir spüren: Das ‚Nie wieder‘ ist jetzt. Darum stehen wir zusammen für Demokratie!“
Das Bündnis Zusammen für Demokratie wurde 2024 gegründet, um das Engagement der beteiligten Verbände für Demokratie und Menschenrechte zu bündeln. Mit der Solidaritätsvereinbarung wollen die Mitgliedsorganisationen ihre Unterstützung für bedrohte Bürger:innen und Einrichtungen gemeinsam und verlässlich organisieren. – Anthropoi/Red./jh